AIZU

 
Arches.

Arches.

 
 

Am Ende des Jahres 2019 und im Februar 2020 wurde die Bundesrepublik von zwei beispiellosen Attentaten mit rassistischem bzw. antisemitischem Hintergrund heimgesucht und erschüttert. Die beiden Orte Halle und Hanau stehen nun für rechtsextreme Gewalt, deren Gefahr mit dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke stärker in den Fokus der gesellschaftlichen Diskussion gerückt ist.

Immer deutlicher wird, dass die Netzwerke gewaltbereiter Neonazis stark sind und vor allem, dass das rassistische und antisemitische Denken eine immer breitere Verankerung in Deutschland bis weit in die Mitte der Gesellschaft gefunden hat, dessen stärkster Ausdruck in der Parteienlandschaft die AfD ist, selbst wenn die Partei dies von sich weist, vertreten dennoch ihre Mitglieder diese Positionen.

Der gesellschaftliche Zusammenhalt ist in unserer Einwanderungsgesellschaft dadurch bedroht, da ständig Ausgrenzungsmechanismen auf allen gesellschaftlichen Ebenen angesprochen werden und sogar zum Tragen kommen. Die derzeitige neuartige Virusinfektion SARS-CoV-2 verändert das soziale Zusammenleben zusätzlich und dessen wirtschaftliche Basis aber auch die Rolle der staatlichen Funktionen. Demokratie muss angesichts der Bedrohungen anders funktionieren. Wie funktioniert in dieser Zeit, in der die Nationalstaaten sogar in Europa auftrumpfen, die Integration von Drittstaatenangehörigen und wie funktioniert der gesellschaftliche Zusammenhalt über die Herkunft der Menschen hinweg? Die Rolle des Staates hat sich in den letzten Wochen deutlich geändert, denn der Staat hat das Risikomanagement in der unsicheren Zeit der Pandemie übernommen. Ob er diese Rolle wieder aufgibt, wird sich erst in der näheren Zukunft zeigen. Im Zuge der Pandemie wurde vor rechtsextremistischen Anschlägen gewarnt, ebenso tauchten schon nach kürzester Zeit antisemitische Schuldzuweisungen auf.

Die Demonstrationen des Sommers gegen die Schutzmaßnahmen gegenüber der Virusinfektion Covid 19 waren einerseits Meinungsäußerungen und andererseits nutzte die rechtsorientierte Szene sie, um sich als Vertreter der Unzufriedenen aufzuspielen. Hatten die rechtsextremen Gruppen und die populistischen Parteien bis vor kurzem die Strategie Angst zu schüren, schwenken sie nun um und fordern auf, Mut gegen die staatlichen Maßnahmen zu haben und die eigene Gesundheit aufs Spiel zu setzen. Gerade diese Strategie gilt es weiterhin aufmerksam zu beobachten. Immer stärker wird deutlich, dass sich Welten entwickeln, die nichts mehr miteinander gemein haben. Der gesellschaftliche Zusammenhalt scheint stark gestört, es herrscht unverhohlene Aggressivität. Dabei werden Items wie Freiheit beschworen, die politisch gar nicht zur Disposition stehen. Es ist eine andere Welt, der da zur Geltung verholfen wird. Der zurückliegende Sommer war davon geprägt sich in Individualismen zu flüchten, die Verdrängung der Realität zuzulassen und damit haben sich die Risse in der Gesellschaft in ein Netz von Haarrissen verwandelt. Die Verschwörungserzählungen setzen genau daran an.

 
Steinrundbogen, Rügen.

Steinrundbogen, Rügen.

 
 

Unsere Gesellschaft ist in eine existenzielle Krise, die alle betrifft, geraten und nun zeigen sich auch populistische Ausgrenzungen mit besonderer Härte. Reale Ausgrenzungen verschärfen sich ebenfalls. Wie beim Integrationsgipfel am 19.10.2020 im Kanzleramt festgestellt wurde, sind Menschen mit Migrationshintergrund derzeit am stärksten von den Auswirkungen der Krise und der Pandemie betroffen. Nur ein werteorientierter Diskurs kann der existenziellen Krise, den Ausgrenzungen und den heutigen Gewalttätigkeiten begegnen. Um Werte als Basis der Demokratie zu aktualisieren, sind kulturelle Diskursangebote eine mögliche Herangehensweise.

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